Türkisches Internetgesetz Nr. 5651
Das Gesetz Nr. 5651 regelt Online-Veröffentlichungen in der Türkei: Pflichten von Inhalte-, Host-, Zugangs- und Social-Network-Anbietern sowie Zugangssperren.
Adressaten
Inhalteanbieter, Hostanbieter, Zugangsanbieter und große soziale Netzwerke mit Pflicht zu lokaler Vertretung und fristgerechter Antwort.
Achtung
Mehrere Vorschriften wurden durch Änderungen und Entscheidungen des türkischen Verfassungsgerichts verändert; den aktuellen Weg im Einzelfall mit einer Kanzlei prüfen.
Häufige Fragen
Gilt 5651 für ausländische Websites?
Über Zugangssperren aus der Türkei; Löschungen an der Quelle brauchen Plattformanträge.